Haushaltsrede 2018 (Michael Meder)

Freie Wähler Oberstenfeld

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kleemann, liebe Gemeinderäte, sehr geehrte Damen und Herren,

stellen wir uns mal vor die Gemeinde wäre ein Haus.

Das unterste Stockwerk heißt Oberstenfeld, das zweite Stockwerk Gronau und das Dachgeschoss heißt Prevorst.

Betritt man nun dieses Haus so stellt man gleich fest:

Hier wird gebaut und saniert. Der größte Lärm kommt aus dem Stiftszimmer, aber auch im  Badezimmer lassen es die Handwerker krachen und in der WC Anlage sind die Handwerker auch am Sanieren. In den Kinderzimmern wird es immer mal wieder etwas lauter den in unserem Haus gibt es viele Kinder und scheinbar wird es diesen Kindern manchmal zu kalt, denn die Fenster sind in einem dieser Zimmer wohl kaputt.

Geht man jetzt in das zweite Stockwerk so hat man die Möglichkeit 2 Wege zu nehmen. Sofern es Tag ist gibt es hier auch keine Probleme.

 

Bei Dunkelheit taucht jedoch schnell ein Problem auf, denn bei einem der beiden Wege wurde beim Hausbau die Beleuchtung vergessen.

Ohne Beleuchtung sollte man es vermeiden den großen Flur im zweiten Stock zu betreten, der Bodenbelag ist in sehr schlechtem Zustand. Es gibt Bodenwellen und Löcher im Belag. Aber das soll jetzt ja auch angepackt werden.

Ins Dachgeschoss führt eine lange, sehr lange Wendeltreppe. Auch dort muss saniert werden, denn auch die Menschen die im Dachgeschoss von Oberstenfeld wohnen wollen schnelles Internet und sauberes Wasser.

Damit auch in Zukunft jedes Zimmer in unserem Dachgeschoss Wasser hat wird auf der Terrasse ein neuer Wasserspeicher gebaut.

Wenn man nun von dieser Terrasse an unserem Haus hinunter schaut sieht man viele Baustellen, an jeder Ecke wird gebaut und saniert.

Die Hausverwaltung meint: Alles notwendig, wir machen nur das nötigste

Unser Haus hat viele Zimmer und die Hausverwaltung will so viele Zimmer auf einmal sanieren wie möglich.

 

Leider bleibt bei diesen vielen Investitionen kein Geld mehr für andere Dinge übrig. Schaut man am Haus hinunter sieht man auch: Die Fassade bröckelt, das ganze Geld wird in die Sanierungen investiert. Es bleibt nur zu hoffen dass nichts Unvorhersehbares passiert.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

dies ist natürlich nur eine sehr einfache Darstellung unserer Gemeinde. Aber so mancher kann es sich doch besser im kleinen Vorstellen was gerade in der Gemeinde investiert wird.

Zum Haushalt 2018 nehmen die Freien Wähler wie folgt Stellung:

Sehr geehrter Herr Wörner,

zunächst gilt auch unser Dank der Kämmerei. Ihnen, Herr Wörner, ist es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage gelungen, auch für das Jahr 2018 einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Wenn auch mit einer vorgesehenen Kreditaufnahme. Aber woher sonst soll das Geld für diese umfangreichen Investitionen auch kommen.

Sehr geehrter Herr Kleemann,

bei Ihrer Rede zum Neujahrsempfang haben sie folgendes Zitat verlesen: Der Schwabe investiert viel Zeit darin um anderen zu vermitteln dass er kein Geld hat. Wird ihm dann aber geglaubt, ist er beleidigt.

Herr Kleemann, ich hoffe Sie sind nicht mit uns beleidigt, denn wir Freien Wähler glauben Ihnen…………Zumindest was die Gemeindefinanzen betrifft.

Der Haushalt 2018 ist geprägt von sehr vielen Investitionen. Es bleibt leider wieder kein Geld übrig um ein kleines Finanzpolster aufzubauen.

Ich werde es in dieser Rede weitestgehend vermeiden Zahlen zu nennen, denn alle Zahlen stehen in den Vorlagen und somit würde dies diese Rede unnötig verlängern. Gehen wir davon aus das es auch in diesem Jahr so läuft wie im letzten dann wäre spätestens im August 2018 ein Großteil der Zahlen sowieso Makulatur.

Für die Freien Wähler gelten folgende Grundsätze:

In Zeiten von leeren Kassen sollten wir uns auf das Nötige beschränken und nicht alles Wünschenswerte zu Lasten der nachfolgenden Generationen umsetzen.

Aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage in Bund, Land und Kommune sollten wir in Zeiten höchster Steuereinnahmen nie aus dem Auge verlieren, dass nach 7 fetten Jahren auch einmal magere Jahre kommen.

Daher trifft aus unserer Sicht das Sprichwort „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not“ bei den sprudelnden Einnahmen heute umso mehr zu.

Uns ist das „miteinander“ der Oberstenfelder Bevölkerung sehr wichtig. Dazu gehört natürlich neben einer funktionierenden Infrastruktur ebenso ein attraktiver Ortskern wie auch ein funktionierendes Vereinsleben.

Oberstenfeld muss für die Zukunft gerüstet sein.

Das heißt, Erschließung weiterer Baugebiete wie auch die Verbesserung der Verkehrsanbindung an das öffentliche Nahverkehrsnetz Richtung Backnang und Heilbronn. Was die Planungen für die Bottwartalbahn betrifft kommt sicher noch ein Beitrag von einem meiner Nachredner. Um diese Rede kurz zu halten und da alle Fraktionen bei diesem Thema weitestgehend einer Meinung sind, gehe ich nicht näher darauf ein.

Liebe Kollegen hier im Gemeinderat,

im Vorfeld haben wir Freien Wähler uns natürlich getroffen um diesen Haushalt in der Fraktion zu beraten. Bei dieser Besprechung wurde nie der Satz unseres Kämmerers, O Ton: „ Die Frage ist ob wir alles was wir uns leisten können, auch leisten wollen“  vergessen.

Wir wollten einiges. Da aber die Verwaltung glaubhaft versichert dass alle Investitionen in dem genannten Umfang getätigt werden müssen bleibt uns leider kein Spielraum für Wünsche. Dieser Haushalt 2018 schränkt uns Gemeinderäte in unserem Gestaltungsrahmen ein, alles Geld ist schon verplant.

Als Beispiel sei der Rad und Fußweg von Oberstenfeld nach Gronau vorbei am Kleinfeldle genannt. Wir meinen eine Beleuchtung dieses Weges ist schon mehr als überfällig und sollte möglichst noch in diesem Jahr realisiert werden. Leider wäre aber dann der Finanzielle Rahmen gesprengt und für Wünsche hat dieser Haushalt keinen Platz.

Laut Verwaltung gibt es wichtigere Projekte wie z.B. die Fenstersanierung im Kindergarten Hauäcker für (nun nenne ich doch eine Zahl) 200.000.- Euro.  Natürlich ist die Erhaltung und Sanierung der Gemeindegebäude gerade in der Kinderbetreuung sehr wichtig. Aber der Betrag erscheint uns, für Fenster, doch etwas hoch. Wir regen eine Ortsbesichtigung an damit sich der Gemeinderat ein Bild vom Gebäudezustand machen kann. Gegebenenfalls behalten wir uns vor den Sanierungsbetrag noch später zu deckeln. Auch bei dieser Überlegung hat uns der Satz von Herrn Wörner „ Die Frage ist ob wir alles was wir uns leisten können, auch leisten wollen“ geführt.

Wir wollen nicht missverstanden werden. Wir halten alle vorhandenen Einrichtungen in Oberstenfeld für wichtig und unsere Einsparvorschläge, auch aus der Vergangenheit, möchten wir keinesfalls als Kritik an diesen verstanden wissen, doch muss man sich auch immer im Klaren sein, das auch in Hinblick auf das Jahr 2019 und Folgejahre, bei denen der Schuldenstand in Oberstenfeld bisher unerreichte Höhen erklimmt, ohne Einsparungen (auch da wo es weh tut) unsere Infrastruktur nur noch über erneute Steuererhöhungen finanziert werden kann.

Daher ist auch schon in der Vergangenheit aus unserer Fraktion der Vorschlag gekommen das die Gebühren für unsere Einrichtungen wie z.B.  Freibad, Kinderbetreuung aber auch Bücherei und Friedhof in Zukunft öfter in kleinen Schritten angepasst werden sollen statt wie bisher nach vielen Jahren in einem großen Schritt. Dadurch wird der Bürger mit jeder Anpassung nicht so hart getroffen und die Kosten sind für jeden Einwohner besser plan und kalkulierbar.

 

Sehr geehrter Herr Kleemann,

Der Haushaltsplan 2018 ist ausgeglichen und entspricht den gesetzlichen Erfordernissen. Er wird in seiner Umsetzung, wie jedes Jahr, in dem einen oder anderen Bereich Überraschungen in positiver und negativer Hinsichten bringen und Verwaltung und Gemeinderat zu flexiblen Handeln zwingen. Da wir keinen Gestaltungsspielraum haben, stellen wir keine Anträge und stimmen diesem Haushalt zu.

Für die Freien Wähler

Michael Meder


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